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Björn Thümler informiert: 1,03 Millionen Euro für Brake
Brake gehört zu den insgesamt 25 Städten und Gemeinden in Niedersachsen, die von den so genannten Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnliche Lage im Haushaltsjahr profitieren. Darüber informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler. Die Kreisstadt erhält 1,03 Millionen Euro. Alles in allem fließen in Niedersachsen 60,7 Millionen Euro an Kommunen.
Der Politiker freut sich: "Gerade in Corona-Zeiten brauchen Kommunen wie Brake ein positives Signal, dass sie vom Land nicht im Stich gelassen werden. Die Bevölkerung muss sich sicher sein können, dass Kernaufgaben selbst in der Krise erfüllt werden und Investitionen möglich bleben." Anderenfalls wäre das nach Auffassung von Björn Thümler eine "Einladung zur Landflucht".
Thümler erläutert: "Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs. Auf Antrag gehen sie an besonders finanzschwache Kommunen. Diese müssen allerdings zuvor sämtliche Ertragsmöglichkeiten hinreichend ausgeschöpft haben und Aufwendungen auf ein notwendiges Maß begrenzen."
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