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Thümler: Initiative Niedersachsen ist ein Erfolg für den Landkreis Wesermarsch
Brake. Der Landkreis Wesermarsch hat von den Fördergeldern und anderen Finanzmitteln, die das Land Niedersachsen, die Bundesrepublik Deutschland oder die Europäische Union Jahr für Jahr bereitstellen, erheblich profitiert. Das geht aus der Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler hervor. „Bund, Land und Kommunen haben im Rahmen des Konjunkturpaketes II – Initiative Niedersachsen etwa 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, die im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern zügig und unbürokratisch für Projekte bereitgestellt worden sind”, sagte Thümler.
Alleine im Rahmen der Initiative Niedersachsen wurden in der Wesermarsch 18 Millionen Euro eingesetzt. Insgesamt ist es gelungen in den Jahren von 2008 bis 2011 Mittel in einer Höhe von 167 Mio. Euro in den Landkreis Wesermarsch zu holen. Nicht enthalten sind die Mittel für den Straßenbau und die Sanierung von Straßen. Da bei den Födermitteln immer davon ausgegangen werden kann, dass weitere sechs Euro pro Fördereuro gebunden werden, sind Investitionen im Landkreis, den Städten und Gemeinden, den Betrieben von über eine Milliarde Euro ausgelöst worden, betonte der CDU - Politiker Thümler.
Übersicht: Summe gerundet
ESF und Landesmittel 23.504.000,00
ELER und nationale Mittel gesamt: 23.375.000,00
Aktionsprogramm I des Bundes zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser 160.000,00
Investitionspakt 570.000,00
Städtebauförderung 1.717.000,00
Richtlinie Investitionen Kinderbetreuungsprogramm Kinderbetreuungsausbau 2008 - 2010 1.262.000,00
Investitionsprogramm des Bundes für Ganztags- schulen „Zukunft Bildung und Betreuung” (IZBB) 4.027.000,00
Zuwendungen für Maßnahmen des Küstenschutzes 42.678.000,00
Niedersächsisches Wohnraumfördergesetz (NWoFG) 601.000,00
Entflechtungsgesetz (Straßenbau, 2007-2010) 1.098.000,00
KP II Mittel 18.000.000,00
Generalplan Wesermarsch 50.000.000,00
Ausführliche Informationen zum Konjunkturpaket II und die Antwort auf die kleine Anfrage finden sich auf der Themenseite der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unter http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de/initiative-niedersachsen
Datum: 07.09.2011
