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"Frisches Geld" für die kommunalen Kassen: Ausgleichszahlungen für Wesermarsch
Mehrere Kommunen in der Wesermarsch werden durch den Ausgleich ihrer Gewerbesteuerausfälle finanziell erheblich gestützt. Darüber informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler. Insgesamt schüttet das Land 814 Millionen Euro aus.
"In unseren Landkreis fließen insgesamt 13,91 Millionen Euro", erläutert der Politiker. Die Gemeinde Stadland profitiert am meisten; sie bekommt 5,78 Millionen Euro. Nordenham darf sich über 4,89 Millionen und Elsfleth über 1,68 Millionen Euro freuen. Berne empfängt 993.000 Euro. Brake erhält knapp 583.000 Euro.
"Das Berechnungsverfahren ist etwas kompliziert", räumt Thümler ein. Der Betrag, der auf die jeweilige Stadt oder Gemeinde entfalle, entspreche ihrem Anteil der Unterschreitung des Gewerbesteueraufkommens im Verhältnis zur Gesamtsumme der Unterschreitungen aller betroffenen Kommunen.
Björn Thümler fügt hinzu: "Dem Land ist es wichtig, die Kommunen in Corona-Zeiten möglichst stark zu halten, damit sie ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger erbringen und die erforderliche Infrastruktur nach wie vor bereit halten können."